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1. Juni 2021

Gespräch mit Umweltminister Franz Untersteller

Am 12. Oktober 2020 konnte der Fachverband in einem Gespräch mit Umweltminister Franz Untersteller seine Positionen zur Energiewende, zur zukünftigen Wärmeversorgung sowie zum Stellenwert des SHK-Handwerks verdeutlichen. Ursprünglich war der Austausch bereits für das Frühjahr 2020 vorgesehen, musste aber aufgrund der Pandemie auf den Herbst verschoben werden. An dieser Stelle gilt der Dank des Fachverbandes Minister Untersteller, dass trotz der schwierigen Umstände doch noch ein Gespräch möglich war, selbstverständlich unter Beachtung der entsprechenden Hygienevorgaben.

Im Zuge des Treffens konnte der Fachverband die Auswirkungen der Pandemie auf das SHK- und OL-Handwerk darlegen. Ausdrücklich wurden Bedenken vorgetragen, wie sich die geplante Einführung einer verpflichtenden Wärmeplanung durch die Kommunen auswirken wird. Zumal sich hier bereits in den letzten Jahren ein steigender Einfluss der Kommunen auf den Wärmemarkt abzeichnet. Die Kommunen arbeiten verstärkt mit Maßnahmen wie Verbrennungsverbote und Anschlusszwänge an bestehende oder neue Nahwärmenetze sowie Quartierslösungen. Der Fachverband betonte im Gespräch, dass ein gleichberechtigtes Nebeneinander von zentralen und dezentralen Wärmeerzeugungssystemen entscheidend für das Gelingen der Wärmewende ist. Insoweit muss der Gesetzgeber sicherstellen, dass eine Technologieoffenheit gewahrt bleibt und gesetzliche Vorgaben nur da eingeführt werden, wo sie zum Gelingen der Energiewende unabdingbar sind.

Ein weiteres Thema war die mögliche Änderung der Ableitbedingungen von Feuerstätten für feste Brennstoffe innerhalb der 1. BImSchV (Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes/Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen). Dabei übergab der Vorsitzende des Fachverbandes Joachim Butz einen eigenen Vorschlag des Handwerks und der Feuerstätten-Industrie zur Änderung des Paragrafen 19 der 1. BImSchV. Er bat darum, diesen Vorschlag in die Diskussion zur Änderung der 1. BImSchV auf Bundesebene einzubringen.

Was für eine Rolle ein Kochbuch im Laufe der Unterhaltung gespielt hat, lesen Sie in dem ausführlichen Bericht hier.

Da Franz Untersteller bei der Landtagswahl 2021 nicht mehr kandidierte, war es das letzte offizielle Gespräch mit ihm als Umweltminister des Landes Baden-Württemberg. Insofern möchte der Fachverband sich an dieser Stelle für den intensiven Austausch und die sehr gute Zusammenarbeit mit ihm persönlich wie auch mit seinem Ministerium ganz herzlich bedanken.

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