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1. Juni 2023

1.BImSchV: Nach wie vor viele offene Fragen

Zum 1. Januar 2022 ist die Änderung des Paragrafen 19 „Ableitbedingungen für Abgase“ in Kraft getreten. Nach wie vor sind viele Umsetzungsfragen seitens der zuständigen Stellen unbeantwortet. Zwar wurde aufgeführt, dass der Bund-/Länderausschuss Immissionsrecht (LAI) der Länder sich mit den Fragestellungen befasst, Antworten für die Umsetzung in der Praxis stehen aber immer noch aus. Insoweit lässt man die Betroffenen, das SHK- und OL-Handwerk, das Schornsteinfegerhandwerk und vor allem die Bürger und Bürgerinnen sprichwörtlich im Regen stehen.

Der Fachverband hat 2022 in der Zwischenzeit, bis der LAI die offenen Fragen beantwortet, bei Auslegungsfragen eng mit dem Landesinnungsverband des Schornsteinfegerhandwerks sowie dem Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg zusammengearbeitet. So konnten die meisten praktischen Sachverhalte gelöst werden. Bleibt zu hoffen, dass die Länder im LAI schnell die noch ausstehenden Umsetzungsfragen lösen – darüber ist dann im Jahresbericht 2023 hoffentlich zu lesen.

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