Kommentar zur Reform des GModG und der Änderung der Förderung von Wolfgang Becker, Hauptgeschäftsführer FV SHK-BW

Sie sind ausgezogen um Weltmeister zu werden, wie Bundestrainer Julian Nagelsmann im Vorfeld der Reise in die Vereinigten Staaten selbstbewusst verkündete: die Kicker der deutschen Fußballnationalmannschaft. Nach Hause kamen sie eher leise und gedemütigt. Ausgeschieden im Sechzehntelfinale gegen Paraguay. Zur Runde der besten 16 Mannschaften hat es nicht gereicht und für Nagelsmann schlussendlich auch nicht mehr zur Fortführung seines Amtes. Das war nach der sportlichen Niederlage fast zwingend, gescheitert ist er aber vor allem an seinen kommunikativen Fehlern. Neben dem Umgang mit dem treffsichersten deutschen Stürmer Dennis Undav stand vor allem sein vermeintlicher Coup, den verdienten Weltmeistertorhüter Manuel Neuer zurückzuholen, im Fokus der Diskussion. Damit schuf er ein Problem, das in den Augen der meisten eigentlich gar nicht bestand. Deutschland hat traditionell gute Torhüter und mit Oliver Baumann wäre das Turnier nicht weniger erfolgreich verlaufen.

Die schwarz-rote Bundesregierung ist ebenfalls ausgezogen, um Dinge besser zu machen. Inhaltlich und kommunikativ. Nach manchen zurecht kritisierten Fehlern der Ampel-Regierung gab es dafür gute Chancen. Der Grundfehler wurde jedoch schon früh gelegt. In gewisser Weise stellt das Gebäudemodernisierungsgesetz den Manuel Neuer der Energiepolitik dar. Nach langen Wirrungen im Jahr 2023 hatte sich die Branche an die neuen Regeln gewöhnt und war in der Lage, die Energiewende im Heizungskeller umzusetzen. Die postulierte Abschaffung des Heizungsgesetzes war sachlich nicht notwendig, ein paar kleinere (taktische) Anpassungen hätten ausgereicht. Doch die Diskussion über die „Abschaffung des Heizungsgesetzes“ führte zwei Jahre zu Verunsicherung und Investitionszurückhaltung. Zum Schluss war aus Sicht des Handwerks nur noch wichtig, dass es endlich beschlossen wird, um Investitionssicherheit zu erhalten. Ob diese nun gegeben ist, hängt einerseits ab vom Bundesverfassungsgericht. Ein Urteil, das das Gesetz für Verfassungswidrig erklärt, würde die Branche erneut in die Verunsicherung führen. Zudem hängt es davon ab, ob Parteien wie die Grünen – anders als zuletzt die CDU – dem parteipolitischen Impuls widerstehen können, das Gesetz schon frühzeitig vor der geplanten Evaluierung zur erneuten Abschaffung auszurufen. Beides wäre kontraproduktiv für die Wärmewende und würde Betrieben und Verbänden das letzte Vertrauen in die Wärmewendekompetenz der Politik entziehen.

Einen kaum mehr zu kittenden Vertrauensverlust hat die jetzige Bundesregierung beim SHK-Handwerk zuletzt mit der schlecht vorbereiteten und kurzfristigen Reform der Förderung BEG provoziert: Ohne Einbeziehung des Handwerks mit Ansage gegen die Wand. In einer Mischung aus Ignoranz und Dilettantismus wurde eine neue Förderung beschlossen, ohne jedoch die Folgeprozesse fürs Handwerk vorauszudenken. Dies hatte zur Folge, dass das KfW-Portal plötzlich nicht mehr zugänglich war, jedoch auch keine zeitnahe Information erfolgte.  Planungssicherheit und ausreichende Übergangsfristen Fehlanzeige. Der Ärger ist größer denn je. Niemand hatte sich vorstellen können, dass die jetzige Regierung noch schlechter handeln könnte als ihre Vorgänger.

Gescheitert an den eigenen Ansprüchen und kommunikativen Fehlern. Ob und für wen das personelle Konsequenzen hat, wird sich zeigen.