Programmstopp für BEG über KfW – BEG über BAFA läuft weiter
Die Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) der KfW wurde am 24.01.2022 mit sofortiger Wirkung mit einem vorläufigen Programmstopp belegt. Der Programmstopp bezog sich sowohl auf die Einreichung von neuen Anträgen als auch zunächst auf die Zusage von bereits eingereichten Anträgen.
Die BEG der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) bezieht sich auf Wohngebäude und Nichtwohngebäude sowie auf Einzelmaßnahmen, die über einen Kredit finanziert werden sollen. Das Programm BEG Einzelmaßnahmen, das über das BAFA läuft, war vom Programmstopp nicht betroffen.
Als Grund für den Antragstopp wurde die enorme Antragsflut der letzten Wochen genannt. Allein im Zeitraum November 2021 bis Ende Januar 2022 sind bei der KfW Anträge in Höhe von über 20 Milliarden Euro Fördervolumen eingegangen. Damit sind die Fördergelder für den Kreditteil des Programms ausgeschöpft. Wir erinnern daran, dass bereits Anfang November 2021 seitens der KfW die Einstellung zum 01. Februar 2022 der Neubauförderung für das Effizienzhaus/-gebäude 55 im Rahmen der BEG kommuniziert wurde.
Antragssteller können teilweise aufatmen
Wie das für die Umsetzung und Ausgestaltung der BEG zuständige Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) in einer Pressemitteilung am 1. Februar 2022 mitteilte, können Antragssteller von Förderanträgen für Effizienzgebäude bei der KfW wieder aufatmen. Demnach sollen alle bis zum Antragsstopp am 24. Januar 2022 bei der KfW eingegangenen Anträge genehmigt werden. Nach Angaben des BMWK handelt es sich dabei um rund 24.000 Anträge.
Insoweit wird die von der Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg, Nicole Razavi, am 26.01.2022 angekündigte Kompensation des Ausfalls durch das Land Baden-Württemberg wohl nicht notwendig werden.
Wie es mit der Kreditvariante im BEG und der Förderung von Gebäuden weitergeht, ist nach wie vor offen. Klar ist, dass die bestehende Förderrichtlinie grundlegend überarbeitet und an die Klimaschutzziele maßgeblich angepasst wird. Wann dies der Fall sein wird, lässt das BMWK offen.
Der Förderstopp ist jedoch das denkbar schlechteste Zeichen an die Häuslebauer und Sanierungswilligen in Deutschland. Ein Auf und Ab bei einem der wichtigsten Lenkungsinstrumente im Gebäudesektor dient sicherlich nicht dazu, Vertrauen zu schaffen und die gesteckten Klimaschutzziele weiter voranzubringen.
